{"id":5575,"date":"2016-07-25T08:00:47","date_gmt":"2016-07-25T08:00:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.asociacion-eurojuris.es\/en\/?p=5575"},"modified":"2020-04-11T07:15:31","modified_gmt":"2020-04-11T07:15:31","slug":"elemente-franchisevertrags-spanien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.asociacion-eurojuris.es\/en\/elemente-franchisevertrags-spanien\/","title":{"rendered":"Die Elemente des Franchisevertrags in Spanien"},"content":{"rendered":"

Franchising<\/span> hat sich als Bezeichnung f\u00fcr ein partnerschaftliches Vertriebssystem etabliert, bei dem ein Unternehmen, der sog. Franchise-Geber, sein unternehmerisches Gesch\u00e4ftskonzept dem sog. Franchise-Nehmer\u00a0zur Verf\u00fcgung stellt und Rechte an der Marke, Industriegeheimnissen und anderen f\u00fcr dieses Gesch\u00e4ftsmodell typischen Elementen zur Verf\u00fcgung stellt.<\/p>\n

Durch den Abschluss von Franchisevertr\u00e4gen werden Vertriebsnetzwerke geschaffen, in denen der Konsument die G\u00fcter oder Dienstleistungen, die vom Franchise-Nehmer produziert oder vertrieben werden, mit denen des Franchise-Gebers identifiziert, so als handele es sich um Angebote eines einziges Unternehmen.<\/p>\n

Dies ist das Resultat der \u00a0Vereinheitlichung des Unternehmens im Franchisesystem, wenn auch jeder Franchise-Nehmer rechtlich als selbst\u00e4ndig und eigenverantwortlich gilt, sowohl gegen\u00fcber den anderen Franchisenehmern im System sowie gegen\u00fcber dem Franchisegeber.<\/p>\n

Handelsaktivit\u00e4ten im Franchise laut Einzelhandelsgesetz<\/h2>\n

Die Handelsaktivit\u00e4ten im Franchisesystem sind in Artikel 62.1 (RD 2485\/1998) des spanischen Einzelhandelsgesetzes (Ley de Ordenaci\u00f3n del Comercio Minorista)<\/span> vom 13. November festgelegt. Die spanische Gesetzgebung definiert Franchise als ein Vertriebssystem, in dem Kraft einer Vereinbarung oder eines Vertrages eine Partei, genannt der Franchise-Geber, an eine andere Partei, genannt Franchise-Nehmer, die Nutzungsrechte an einem Gesch\u00e4ftsmodell f\u00fcr Produkte oder Dienstleistungen \u00fcbertr\u00e4gt.<\/p>\n

Wachstum des spanischen Franchise-Sektors<\/h2>\n

Der Franchisesektor hat einen immer gr\u00f6sseren Marktanteil am spanischen Handelsmarkt. Dies erfordert auch von juristischer Seite eine effiziente Antwort auf sich m\u00f6glicherweise auftuende Problempunkte in diesem wachsenden Vertragsmarkt. Die 2011 erhoben Daten zeigen einen Anstieg dieses Gesch\u00e4ftsmodells um 6,5 % im Vergleich zu 2010.<\/p>\n

Aktuell sind laut Statistik 271 spanische Marken weltweit auf 118 verschiedenen internationalen M\u00e4rkten pr\u00e4sent; dies bedeutet eine Gesamtheit von 17.081 gesch\u00e4ftlichen Einrichtungen, wie aus den Zahlen des spanischen Franchiseverbands (Asociaci\u00f3n Espa\u00f1ola de Franquiciadores)\u00a0<\/span> f\u00fcr das erste Quartal 2012 hervorgeht.<\/p>\n

Die Vorteile des Systems haben hier massgeblich diesen Anstieg beg\u00fcnstigt: hierzu geh\u00f6rt beispielsweisse, dass die Aufnahme einer Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit als Alternative zur Arbeitslosigkeit gesehen wird; ausserdem geht der Franchisenehmer in diesem partnerschaftlichen Vertriebssystem ein geringeres Gesch\u00e4ftsrisiko ein.<\/p>\n

Die Regelung des Franchisevertrags in der spanischen Gesetzgebung<\/h2>\n

Der Franchisevertrag ist in der spanischen Gesetzgebung nicht ausf\u00fchrlich geregelt, einige zentrale Aspekte wurden jedoch eingef\u00fcgt.<\/p>\n

In einem ersten Schritt wurde der Franchisevertrag als solcher juristisch anerkannt, und dem Franchisenehmer, der als schwacher Partner in der Franchisebeziehung gilt, ein gewisser Schutz zugesprochen. In diesem Sinne wurde eine Reihe von vorvertraglichen Verpflichtungen eingef\u00fchrt, die der Franchisegeber erf\u00fcllen muss um den Franchisenehmer vor m\u00f6glichem Missbrauch zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Zum gleichen Zweck wurde das Register der Franchisegeber (Registro de Franquiciadores)<\/span> geschaffen, das f\u00fcr die Franchisenehmer n\u00fctzliche Informationen \u00fcber die Franchisegeber und deren Unternehmen bereith\u00e4lt.<\/p>\n

Andererseits muss die spanische und europ\u00e4ische Wettbewerbsrichtlinie beachtet werden.<\/p>\n

Dies sind die \u00a0Einschr\u00e4nkungen, die es zum Zeitpunkt des Aufsetzens eines Franchisevertrags zu beachten gilt.\u00a0Der spanische Franchisevertrag basiert auf Vertragsfreiheit (Art. 1255, C\u00f3digo Civil<\/span>).\u00a0Alle weiteren Aspekte des Franchisevertrags basieren auf der Vertragsfreiheit, wie in Art.1255 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuchs (C\u00f3digo Civil<\/span>) festgelegt.<\/p>\n

Die einzige allgemein gehaltene Einschr\u00e4nkung besagt, dass die getroffenen Vereinbarungen weder gesetzwidrig sein d\u00fcrfen, noch gegen die \u00f6ffentliche Moral und Ordnung verstossen.<\/p>\n

Die Erstellung eines Franchisevertrags in Spanien<\/h3>\n

Beim Franchisevertrag handelt es sich folgendermassen um einen atypischen Vertrag, dessen Inhalt nicht gesetzlich geregelt ist.<\/p>\n

Da der Franchisevertrag ein atypischer Vertrag ist, ist sein Inhalt fundamental. Der Vertrag ist das grundlegende und zentrale Mittel zur Festlegung der Rechte und Pflichten des Franchisenehmers und Franchisegebers, durch den die Gestalt der Franchisebeziehung formell geregelt wird. Der Vertag sollte klar und deutlich wesentliche Vertragselemente sowie eine detaillierte Regelung der grundlegenden Inhalte von Franchisevertr\u00e4gen enthalten.<\/p>\n

Die Vereinbarung wird in einem privaten Dokument festgelegt, welches von beiden Seiten, dem Franchisegeber und Franchisenehmer, unterschrieben wird. Der Inhalt des Franchisevertrags wird von drei wesentlichen Elementen bestimmt, die das Franchiseunternehmen charakterisieren und es von anderen abgrenzen:<\/p>\n