{"id":5246,"date":"2015-11-13T08:00:15","date_gmt":"2015-11-13T08:00:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.asociacion-eurojuris.es\/en\/?p=4719"},"modified":"2020-04-11T07:16:18","modified_gmt":"2020-04-11T07:16:18","slug":"warum-man-franchisevertrage-in-spanien-von-einem-anwalt-begleiten-lassen-sollte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.asociacion-eurojuris.es\/en\/warum-man-franchisevertrage-in-spanien-von-einem-anwalt-begleiten-lassen-sollte\/","title":{"rendered":"Warum man Franchisevertr\u00e4ge in Spanien von einem Anwalt begleiten lassen sollte"},"content":{"rendered":"

Ein Franchise ist eine gewerbliche Beziehung zwischen zwei Parteien, dem Franchisegeber und dem Franchisenehmer, in welcher der erstgenannte dem zweitgenannten das Recht zusichert, sein Gesch\u00e4ftsmodell und sein Know-how zu benutzen und ihn im Gegensatz daf\u00fcr kompensiert. Normalerweise beinhalten Franchisevertr\u00e4ge auch Aussagen zur Aus- und Weiterbildung sowie Unterst\u00fctzung des Franchisenehmers durch den Franchisegeber.<\/p>\n

Spanisches Recht regelt Franchisevertr\u00e4ge nicht speziell<\/strong><\/span><\/h2>\n

 <\/p>\n

Zu Franchisevertr\u00e4gen finden sich im spanischen Recht<\/a> keine speziellen Regelungen, diese unterfallen der Vertragsfreiheit zwischen den Vertragspartnern, gem Art. 1.255 des spanischen Zivilrechtsbuchs. Daher stellt die Art der Vertragsgestaltung f\u00fcr die Vertragsparteien eine wichtige Rolle zum Zeitpunkt des Aufbaus des neuen Gesch\u00e4fts dar.<\/p>\n

Es ist weitgehend verbreitet, dass das Fehlen von rechtlichem Wissen dazu f\u00fchrt, dass einige Obligationen und Verpflichtungen als gesetzt angenommen werden und man sich nicht klar dar\u00fcber ist, dass vermeintliche Verpflichtungen vertraglich gar nicht bestimmt und vorgesehen sind.<\/p>\n

Vertragsgestaltung zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer<\/strong><\/span><\/h2>\n

 <\/p>\n

Falls der Franchisegeber abgeneigt ist, Modifikationen des gegenw\u00e4rtigen Vertrags vorzunnehmen, da der Franchisenehmer einige rechtliche Regelungen nicht nachvollziehen kann, sollte mit der Unterzeichnung des Vertrags gewartet werden. Es ist von h\u00f6chster Priorit\u00e4t, dass sich der Franchisenehmer vor der Entwicklung des Gesch\u00e4fts und der Aufnahme von Krediten im Klaren \u00fcber seine Obliegenheiten und Verpflichtungen ist.<\/p>\n

F\u00fcr den Franchisegeber steht ebenfalls einiges auf dem Spiel, sein Gesch\u00e4ftsmodell, seine Marke etc. Aufgrund der sich aus dem Gesch\u00e4ft ergebenden Exklusivit\u00e4t und bereits bestehender Aktivit\u00e4ten des Franchises, kann der Franchisegeber hinsichtlich der geografischen Gegebenheit in der Entwicklung seines Gesch\u00e4fts eingeschr\u00e4nkt sein. Das alles impliziert, dass der Franchisegeber gegen\u00fcber dem Franchisenehmer gesch\u00fctzt werden muss, denn dieser k\u00f6nnte seine Marke besch\u00e4digen oder deren Ausbreitung unterbinden. Weiterhin sollte der Franchisegeber sich vor der Unterschrift sicher sein, dass die von Ihm geforderten Obligationen auch in der Praxis durchf\u00fchrbar sind.<\/p>\n

Die wichtigsten Klauseln im spanischen Franchisevertrag<\/strong><\/span><\/h2>\n

 <\/p>\n

Die Aufl\u00f6sung von Franchisevertr\u00e4gen<\/span><\/strong><\/h3>\n

 <\/p>\n

Der Franchisenehmer muss sich dar\u00fcber im Klaren sein, dass im Fall von nicht korrekt durchgef\u00fchrt Vertragsverhandlungen, grosse Probleme mit unverh\u00e4ltnism\u00e4ssigen Konsequenzen gegen\u00fcber dem angerichteten Schaden hervorrufen werden k\u00f6nnen. Das bedeutet auch, dass der Vertrag ohne einen triftigen Grund aufgel\u00f6st werden kann und get\u00e4tigte Investitionen nicht wieder reingeholt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Beim Franchisegeber kann Interesse an einer Vertragsaufl\u00f6sung bestehen, falls der Franchisenehmer nicht in das Franchisemodell passt oder er der Franchisemarke Schaden zuf\u00fcgt.<\/p>\n

Erf\u00fcllungsklausel f\u00fcr Mindeststandards im Franchisevertrag<\/strong><\/span><\/h3>\n

 <\/p>\n

Aus Sicht des Franchisenehmer muss sich dieser gewiss sein, dass die Nichterf\u00fcllung der gesteckten Gesch\u00e4ftsziele ein Aufl\u00f6sen des Vertrags oder andere weniger schlimme Sanktionen nach sich ziehen kann. F\u00fcr den Franchisegeber ist diese Klausel von existenzieller Bedeutung, besonders wenn er das Fanchise in einem Gebiet genehmigt, in dem bereits ein anderes Franchise vorhanden ist. Den Franchisegeber interessiert, dass der Franchisenehmer weitermacht, wenn dieser die Mindestanforderungen erf\u00fcllt.<\/p>\n

Dauer des Franchisevertrags<\/h4>\n

Der Vertrag sollte eine Laufzeit haben, die es dem Franchisnehmer erm\u00f6glicht, die get\u00e4tigten Inversionen wieder zu erwirtschaften. Beide Parteien sollten sich dar\u00fcber im Klaren sein, dass die vertraglichen Obligationen bestehen bleiben, bis der Vertag ausl\u00e4uft.<\/p>\n

Leistungen des Franchisegebers<\/h4>\n

Der Franchisegeber sollte sich vergewissern, dass die Unterst\u00fctzung des Franchisenehmers gut vertraglich geregelt ist, ohne das Klauseln Vorg\u00e4nge regeln, die in der Praxis kaum umzusetzen sind. Der Franchisegeber sollte die vom Franchisenehmer verlangten Leistungen gewichten und bedenken, dass diese w\u00e4hrend der gesamten Dauer des Vertrags erf\u00fcllbar sind und bleiben.<\/p>\n

Preis<\/h4>\n

Der Preis ist offensichtlich ein wichtiger Bestandteil des Vertrags. Keine Regelungen bestehen hinsichtlich der Art der Preises, dieser kann fest oder variable vereinbart werden (was sich meist an den Ergebnissen bereits bestehender Franchisenehmer regelt). Generell wird eine feste Pacht vom Franchisenehmer verlangt.<\/p>\n

Nachvertragliche Pflichten<\/h4>\n

Normalerweise beinhaltet der Vertrag auch eine Wettbewerbsverbot-Klausel f\u00fcr die Zeit nach Ablauf des Vertrags, welche der Franchisenehmer kennen sollte,\u00a0 bevor er sein Gesch\u00e4ft aufnimmt. Wichtig ist, dass der Vertrag mit den gegenw\u00e4rtigen gesetzlichen Bestimmungen \u00fcbereinstimmt.<\/p>\n

Vor Unterzeichnung eines Franchisevertrags sollte dieser von einer auf Franchisevertr\u00e4ge nach spanischem Recht spezialisierten Person durchgeschaut werden, wobei besonders die folgenden Punkte wichtig sind:<\/p>\n