{"id":4551,"date":"2015-08-06T08:00:21","date_gmt":"2015-08-06T08:00:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.asociacion-eurojuris.es\/en\/?p=4551"},"modified":"2020-04-11T07:16:21","modified_gmt":"2020-04-11T07:16:21","slug":"die-vereinbarung-einer-mindestverweildauer-im-spanischen-unternehmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.asociacion-eurojuris.es\/en\/die-vereinbarung-einer-mindestverweildauer-im-spanischen-unternehmen\/","title":{"rendered":"Die Vereinbarung einer Mindestverweildauer im spanischen Unternehmen"},"content":{"rendered":"

Um zu untersuchen, was unter der Mindestverweildauer in Spanien zu verstehen ist, ist das spanische Arbeitnehmergesetz<\/a> heranzuziehen, in dessen Artikel 21.4 diese wie folgt defniert ist:<\/p>\n

Wenn der Arbeitgeber auf Kosten des Unternehmens eine spezifische Berufsausbildung genossen hat, um bestimmte Projekte in Gang zu setzen oder spezifische T\u00e4tigkeiten aufzunehmen, kann zwischen beiden Parteien der Aufenthalt in diesem Unternehmen f\u00fcr einen spezifischen Zeitraum vereinbart werden. Die Vereinbarung wird die Dauer von zwei Jahren nicht \u00fcberschreiten und ist stets schriftlich festzuhalten. Verl\u00e4sst der Arbeitnehmer seine Arbeitsstelle vor Fristablauf, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz.<\/span><\/em><\/p>\n

Auf Grundlage des Vorgenannten ist zun\u00e4chst zu analysieren, wann diese Vereinbarung vorkommt. Wie zuvor dargelegt, bezieht sich das Arbeitnehmergesetz auf eine spezifische Berufsausbildung, um bestimmte Projekte in Gang zu setzen oder spezifische T\u00e4tigkeiten aufzunehmen, das heisst, das diese Art von Klauseln nicht in die Arbeitsvertr\u00e4ge aufgenommen werden kann, wenn der Arbeitgeber all seinen Arbeitnehmern gleicherma\u00dfen und unterschiedslos die M\u00f6glichkeit er\u00f6ffnet, an einer oder mehreren Schulungen teilzunehmen. Um diese Art von Vereinbarungen mit in den Vertrag aufzunehmen, ist es notwendig, dass die Schulung oder Spezialisierung darauf ausgerichtet ist, konkrete Projekte in Gang zu setzen oder spezifische T\u00e4tigkeiten innerhalb des Unternehmens zu verwirklichen. (Urteil des Obersten Gerichtshofes vom 26. Juni 2001)<\/p>\n

Um auf jeden Fall zu vermeiden, dass die Klausel sich als diskriminierend erweist und \/oder nichtig ist, ist es notwendig, dass der Arbeitnehmer eine einzigartige und qualifzierte Ausbildung geniesst, die zu einem Mehrwert seines beruflichen K\u00f6nnens f\u00fchrt und die sich im Rahmen der Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit bewegt und zum Ausgleich der gegenseitigen Interessen f\u00fchrt.<\/p>\n

Folgendes Beispiel hierzu: Eine Anwaltskanzlei errichtet einen Fachbereich im Ausl\u00e4nderrecht und er\u00f6ffnet einem ihrer Arbeitnehmer die M\u00f6glichkeit, ein spezifisches Masterstudium im Ausl\u00e4nderrecht zu absolvieren, damit dieser Arbeitnehmer diesen Fachbereich des Ausl\u00e4nderrechts innerhalb des Unternehmens leiten und lenken kann.<\/p>\n

Was passiert, wenn der Arbeitnehmer freiwillig das Unternehmen verl\u00e4sst?<\/strong><\/span><\/h2>\n

 <\/p>\n

Das Arbeitnehmergesetz legt eine Dauer von h\u00f6chstens zwei Jahren fest, welche ab dem Zeitpunkt berechnet wird, in dem der Arbeitnehmer seine Weiterbildung abgeschlossen hat.<\/p>\n

Wenn der Arbeitnehmer innerhalb dieses Zeitraumes freiwillig das Unternehmen verl\u00e4sst, hat er sich an das zu halten, was in seiner eigenen Vertragsklausel vereinbart ist. In der Regel ist in diesen Vereinbarungen festgelegt, dass der Arbeitnehmer dem Unternehmen als Schadensersatz die Ausgaben zur\u00fcckerstattet, die dieses f\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Schulung \u00fcbernommen hat. Hierin spiegel sich die Urteile des obersten Gerichtshofes vom 14. Feburar 1991 und 27. M\u00e4rz 1991 wieder.<\/p>\n

Aus dem Vorstehenden k\u00f6nnen wir den Schluss ziehen, dass der Abschluss eines Dauerabkommens im ersten Moment als eine einfache Fragestellung erscheint, analysiert man aber die Lehre und Rechtsprechung, so ist es unumg\u00e4nglich, dass sich die Schulung an der Inbetriebnahme konkreter Projekte innerhalb des unternehmerischen Bereichs orientiert. Ein Vertrag kann jederzeit w\u00e4hrend der Geltung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses zwischen den Parteien geschlossen werden, aber es ist notwendig, dass dies immer schriftlich dokumentiert ist.<\/p>\n

Wenn die Voraussetzungen, unter denen die Vereinbarung der Mindestverweildauer m\u00f6glich ist, nicht mehr erf\u00fcllt sind, tr\u00e4gt der Unternehmer das Risiko, dass die Klausel f\u00fcr diskrimierend und\/oder unwirksam erkl\u00e4rt wird. Dadurch wird das Recht des Arbeitgebers durch besagte Klausel auf das Recht des Arbeitnehmers, den Arbeitsplatz freiwillig aufzugeben, begrenzt. Dies dient letztendlich dem Schutze der Arbeitnehmer.<\/p>\n

Monika Bertram<\/strong>
\nMariscal Abogados, Rechtsanw\u00e4lte Madrid, Spanien<\/a><\/strong><\/p>\n

Eurojuris Espa\u00f1a, Netzwerk von Spanischen Anwaltskanzleien<\/strong><\/em><\/h2>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Vereinbarung einer Mindestverweildauer ist eine schriftlich vereinbarte \u00dcbereinkunft, durch die sich der Arbeitnehmer verpflichtet, seine Arbeitskraft an das Unternehmen w\u00e4hrend eines Zeitraumes von nicht mehr als zwei Jahren zu verleihen. Die Nichteinhaltung dieses Vertrages gibt dem Arbeitgeber das Recht, Schadensersatz zu verlangen.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[210],"tags":[],"class_list":["post-4551","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-veroffentichungen"],"yoast_head":"\nMindestverweildauer in Unternehmen<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Was ist die Mindestverweildauer und unter welchen Voraussetzungen k\u00f6nnen Unternehmen diese mit ihren Arbeitnehmern in Spanien vereinbaren?\" \/>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.asociacion-eurojuris.es\/en\/die-vereinbarung-einer-mindestverweildauer-im-spanischen-unternehmen\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"en_US\" \/>\n<meta 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